Archiv für April 2007

Unabwendbar erschreckt

Mittwoch, 25. April 2007

Das Landgericht Darmstadt entschied am 17.3.2006 (Az.: 7 S 58/05):

Ein Fahrzeugführer haftet nicht für den durch eine Schreckreaktion verursachten Sturz eines Motorradfahrers, da dies für den Fahrer des Pkw ein unabwendbares Ereignis darstellt.

Aus den Gründen:

Der an der Einmündung gegenüber dem von rechts kommenden Motorradfahrer wartepflichtige Autofahrer ist seinen Sorgfaltspflichten ordnungsgemäss nachgekommen, indem er die Geschwindigkeit seines Pkw zumindest bis auf Schrittgeschwindigkeit herabgesetzt und sich in den Trichter langsam hineingetastet hat. Als der PKW-Fahrer mit seinem Fahrzeug die vom Kradler dann benutzte Einmündung bereits nahezu vollständig überquert hatte, erschrak der herannahende Moppedfahrer über den sich nur langsam fortbewegenden und aus seiner Sicht noch teilweise quer auf seiner Fahrbahn befindlichen Pkw dermassen, dass er mit seinem Motorrad stürzte. Eine Vorfahrtsverletzung durch den Autofahrer kann nicht angenommen werden, der Sturz des Motorradfahrers stellt sich vielmehr für den Autofahrer als unabwendbares Ereignis dar.

Veröffentlicht in: Schadenpraxis 2006, Seite 414

Unfallrecht | 7 Kommentare

Landgericht Frankfurt/M, Urteil vom 7.9.2006, Az.: 2-20 O 88/06

Dienstag, 17. April 2007

Heute hat unsere Kanzlei vom Landgericht Frankfurt das bereits hier besprochene Urteil erhalten. Thema was das Motorradfahren als Verschulden gegen sich selbst.

Die Entscheidungsgründe übertreffen meine schlimmsten Befürchtungen bei weitem; irgendwie hatte ich ja noch gehofft, es handele sich um einen Aprilscherz. Aber nein – der promovierte Richter meint das wirklich ernst.

Eine kleine Kostprobe:

Das Gericht geht sicherlich nicht fehl in der Annahme, dass diese Dinge auch vorliegend eine Rolle gespielt haben: Ein Sonntag, schönes Wetter, eine beliebte Motorradstrecke – die jährlich ihrer Gefahren wegen Todesopfer fordert -, eine Maschine, die in 7,4 Sekunden auf 200 km/h beschleunigt. Dies alles begünstigt eine Stimmung, die jeder Autofahrer an jedem schönen Wochenende bei zahllosen Motorradfahrern beobachten kann. Hier beherrscht häufig die Technik den Menschen und nicht umgekehrt, zumal die streitgegenständliche Maschine 251 kg wiegt.

Es ging um eine Suzuki GSX 1300:

gsx1300.jpg

Wer so ein Fahrzeug fährt, bekommt vom Landgericht Frankfurt vorgehalten:

Danach lässt sich die Betriebsgefahr der Motorradfahrer grundsätzlich als Verschulden gegen sich selbst begreifen, so dass die Unfallfolgen schon deshalb als bewusst in Kauf genommen ganz überwiegend nicht auf einen Unfallgegner abgewälzt werden können.

Dann warten wir mal die Entscheidung des Oberlandesgerichts über die Berufung gegen das Urteil ab.

LG Frankfurt, Urteil vom 7.8.2006, Az.: 2-20 O 88/06 – hier vollständig veröffentlicht.

Allgemein | 23 Kommentare

Tiefflieger

Montag, 16. April 2007

Zwei 40-jährige Kradfahrer aus Steglitz sind Sonntag Nachmittag einer Streife der Autobahnpolizei aufgefallen, weil sie deutlich zu schnell waren. Zwischen den Anschlussstellen Adlershof und Späthstraße maßen die Beamten 148 km/h statt der erlaubten 80. Beide mussten anhalten und konnten sich anschließend den Film auf der Videoanlage ansehen, die in dem zivilen Streifenfahrzeug eingebaut ist. Jetzt drohen 300 € Bußgeld, vier Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot.

Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de

Wenn man schon das Limit überschreitet, sollte man nicht vergessen, ab und zu in den Rückspiegel zu schauen. Meiner Kenntnis nach gibt es in Berlin derzeit nur ein Fahrzeug, mit dem Videomessungen auf der Autobahn gemacht werden können:

Ne, die nicht. Aber ein Mercedes Kombi in grün-weißer Lakierung mit rot-weißen Warnstreifen. Fällt genauso auf. Das war wohl ein Geschwindigkeitsrausch mit Tunnelblick nach vorn. ;-)

Foto: Pixelio

Bußgeldsachen | 1 Kommentar

Brandstiftung

Montag, 16. April 2007

Unbekannte Täter setzten heute früh gegen 5 Uhr ein Motorrad in der Worpsweder Straße in Steglitz in Brand. Ein Anwohner alarmierte die Polizei, die das Feuer löschte. Zwei daneben geparkte Motorräder wurden durch die Flammen leicht in Mitleidenschaft gezogen. Ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes ermittelt.

Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de

Das ist ja wohl das Letzte. Und das auch noch im bürgerlichen Steglitz-Zehlendorf! BTW: Seit fast 20 Jahren parke ich meine Moppeds in Neukölln und Kreuzberg auf dem Gehweg unter der Laterne. Passiert ist dort noch nichts. Nur im feinen Charlottenburg (vor meiner ehemaligen Kanzlei) wurde bereits zweimal die Sitzbank meiner BMW aufgeschlitzt. Nur mal so nebenbei zum Thema Kriminalität in Kreuzberg. ;-)

Strafrecht | Keine Kommentare

Dieb gehalten!

Montag, 16. April 2007

Die Polizei nahm gestern Abend einen 23-Jährigen und dessen 16-jährigen Komplizen im Tirschenreuther Ring in Marienfelde fest, nachdem sie einen gestohlenen Motorroller verkaufen wollten. Gegen 17 Uhr 30 fiel einem Kunden der Roller auf der Tankstelle in der Hildburghauser Straße auf, da das Fahrzeug markante Merkmale aufwies, die er von dem Krad eines Bekannten kannte. Er sprach die beiden an, die daraufhin zu Fuß in die Waldsassener Straße flüchteten. Ein weiterer Tankstellenkunde, der das beobachtet hatte, kannte die Anschrift des älteren Täters aus einem vorangegangenen Autokauf und informierte die Polizei. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung des tatverdächtigen 16-Jährigen fanden die Polizisten Drogen. Die beiden wurden nach den erkennungsdienstlichen Maßnahmen wieder entlassen.

Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de

Wieso entlassen?? Die gehören geteert und gefedert! Macht man doch nicht, Moppeds klauen.

Strafrecht | Keine Kommentare

Pauli bei Ducati?

Mittwoch, 11. April 2007

Auf einer Duc hat man sie ja schon gesehen.

Nun auch bei Ducati?

Gabriele Pauli, 49, CSU-Landrätin, könnte bei ihrer bevorzugten Motorradmarke “Ducati” eine neue Aufgabe erhalten. “Bei entsprechender Qualifikation” sei ein Posten im Bereich Repräsentation denkbar, sagte ein Firmensprecher der taz. “Wir haben eine schicke Bekleidungslinie, damit müsste sie in der Öffentlichkeit keine Latexhandschuhe mehr tragen.” Pauli hatte zuletzt verkündet, 2008 nicht mehr für das Amt der Landrätin zu kandidieren. Sie stehe für “höhere Aufgaben in Politik oder Wirtschaft” zur Verfügung. Gerade prüfen die Freien Wähler in Bayern, ob sie Pauli aufnehmen wollen. Ein anderes Zuhause für Frau Pauli?

fragt die taz vom 11.4.2007

Weitere Bilder der “Latex-Landrätin und Biker-Braut” gibt es beim Spiegel.

Nützt das nun dem Ruf “der” Motorradfahrer oder schadet es eher?

Allgemein | 1 Kommentar

Buchtip: Der Captn on Fire

Dienstag, 10. April 2007

Eigentlich hatten wir eine Ausfahrt übers Osterwochenende geplant. Aber mittlerweile sind mir – im fortgeschrittenen Alter – Temperaturen im einstelligen Bereich nicht mehr gleichgültig.

Außerdem hatten wir die Wohnungsmiete für diesen Monat schon bezahlt, wir konnten sie also auch abwohnen. Draußen feuchtes Grau-in-grau und neben der Couch ein buntes Cover, das da schon seit Monaten lag und wartete:

Bilderbuch

Dirk Pannhoff hat dieses Buch geschrieben für jeden, der nicht auf das gehört hat, was Mami und Papi ihm gesagt haben. Es handelt von einem freundlichen jungen Mann,

null

dessen Triumph

null

ich mir auch einmal anhören durfte … in der Belziger Straße, der Einrichtung in Berlin, wo die Rennleitung sichergestellte Fahrzeuge lagert und begutachten läßt. Nun kann ich mir in etwa vorstellen, wie sich die Bombadierung Dresdens angehört haben muß.

Über diese Triumph und andere Spaßfahrzeuge des Großstadtkämpfers berichtet Dirk Pannhoff in seinem Buch “Der Captn on Fire”, der mir damit – trotz des [censored] Wetters – die Stimmung über die Osterfeiertage retten konnte.

Weitere Inhaltsangaben, Leseproben und Bestellmöglichkeiten gibt es auf der eigens für dieses Buch geschaffene Website.

Allgemein | Keine Kommentare

Es geht wieder los

Samstag, 7. April 2007

Eines der schlimmsten Vergehen überhaupt: Motorraddiebstahl. Und das dann auch noch am Karfreitag. In der Hölle sollen sie schmoren!

Diebstahl

Zwei Motorraddiebe sind Karfreitag früh in Reinickendorf von Zivilpolizisten auf frischer Tat ertappt und festgenommen worden. Gegen 4 Uhr waren die Beamten auf die beiden 21 Jahre alten Männer in der Holzhauser Straße aufmerksam geworden, wie sie sich an einer abgestellten „Kawasaki“ zu schaffen machten. Als die Männer das Motorrad auf einen Hinterhof eines Hauses im Jacobsenweg geschoben hatten, griffen die Polizisten zu. Ein Transporter, mit dem das Krad abtransportiert werden sollte, wurde beschlagnahmt und die Festgenommen der Kriminalpolizei überstellt.

Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de
Foto: pixelio.de

Es ist gut zu wissen, daß die Polizei aufpaßt. Den Diebstahl meiner KTM Duke vor 2 Jahren hat sie leider weder verhindern, noch aufklären können.

Man sollte eben daran denken, wenn man das gute Stück irgendwo abstellt, daß die Welt voller Bösewichte ist.

Strafrecht | 2 Kommentare

Flott unterwegs

Freitag, 6. April 2007

Elsenbruecke

Bei einer Geschwindigkeitskontrolle in Friedrichshain wurden in der vergangenen Nacht zwei Motorradfahrer festgestellt, die erheblich zu schnell waren. Kurz nach 22 Uhr maßen Beamte des Verkehrsdienstes der Direktion 5 mit einem Lasergerät auf der Elsenbrücke bei erlaubten 50 km/h bei den beiden Kradfahrern Geschwindigkeiten von 121 bzw. 123 km/h, als diese in Richtung Markgrafendamm unterwegs waren. Außerdem wiesen die Hinterreifen beider Kräder keine ausreichende Profiltiefe auf. Sie müssen mit vier Punkten in Flensburg, drei Monaten Fahrverbot und mindestens 425 Euro Bußgeld rechnen.

Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de

Die Brücke verläuft über die Spree und hat eine Länge von etwa 185 Metern und eine Breite von 34,60 Metern. Das verlockt natürlich, insbesondere dann, wenn – wie nachts – kein oder kaum Verkehr unterwegs ist.

Ich frage mich allerdings, wie die Polizisten mit einem Lasergerät gleich zwei Moppedfahrer auf einen Streich gemessen haben wollen.

Zusätzlich zu den angegebenen Sanktionen – das ist der Tarif für’s Zu-Schnell-Fahren – könnten noch ein Bußgeld in Höhe 75 Euro und drei Flens auf dem Bußgeldbescheid ausgeworfen werden – für die Glatzen auf den Gummis.

Unterm Strich wären das (ohne Verfahrenskosten) 500,00 Euro, sieben Punkte und drei Monate BVG. Ganz schön happig für einmal kurz am Kabel ziehen.

Wenn man dann nicht weiß, wie man sich dagegen wehrt, dürfte die Saison gelaufen sein.

Bußgeldsachen | 5 Kommentare

Mopped made by Rechtsanwalt

Freitag, 6. April 2007

Ein ehemaliger Anwalt beschloss vor 16 Jahren, Motorräder zu bauen, “wie es sie noch nie gab“.

Confederate

Sie sind urwüchsig, roh und schön zugleich. Seit 16 Jahren baut der Rechtsanwalt Matt Chambers mit seiner Motorradmarke Confederate Motorräder, durch die das Wort Höllenmaschine einen Sinn erhält. “Keine Kompromisse” lautet Chambers Motto, der nach eigenen Worten “die potentesten Fahrzeuge auf diesem Planeten” baut.

Weitere Bilder auf der Fotostrecke

Quelle: Manager Magazin
Link gefunden in der Handakte

Nur gut, daß ich kein Manager bin und deswegen ein ordentliches Mopped fahren darf.

Allgemein | Keine Kommentare

leerzeile Kanzlei Hoenig Logo leerzeile

Weblog