Archiv für Dezember 2007

Hells Angels und Bandidos – ungefährlich

Samstag, 22. Dezember 2007

ZEIT online: Wie gefährlich sind Hells Angels oder Bandidos?

Boers: Für uns? Gar nicht.

Quelle: ZEIT online

Klaus Boers, Professor des kriminologischen Instituts an der Universität Münster. versucht, mit Vorurteilen aufzuräumen.

Link gefunden in der Handakte.

Rocker | 3 Kommentare

Ein Video zum Prozeßauftakt

Freitag, 21. Dezember 2007

ZEIT online berichtet kurz per Video über den Prozeß gegen die zwei Bandidos, denen man die Ermordung eines Hells Angels zu Last legt.

Geplant sind 20 Verhandlungstage, knackige Beweise scheinen zu fehlen, die Bandidos verteidigen sich durch Schweigen.

Rocker | Keine Kommentare

Stimmung im Saal des Landgerichts

Mittwoch, 19. Dezember 2007


Ein einigermaßen stimmungsfreier Artikel auf jetzt.de gibt die Stimmung im Schwurgerichtssaal wieder, in dem über die Anklage in dem Prozeß gegen die beiden Bandidos berichtet wird, denen man vorwirft, einen Hells Angel in Ibbenbüren getötet zu haben.

Die Gruppen werden getrennt wie die Fanclubs von Schalke und Dortmund beim Revier-Derby in der Fußball-Bundesliga. Doch das ist kein Kick um drei Punkte, das hier ist ein Mordprozess.


Knackige Beweise gibt es keine, “nur” ein paar Indizien hat die Staatsanwaltschaft dem Gericht präsentiert. Der Vorsitzende Richter hat es in der Hand, eine Gerichts-Show á la RTL daraus zu machen – oder einen sauberen Prozeß.

Am kommenden Donnerstag, 20.12.07 geht’s in die zweite Runde.

Rocker, Strafrecht | Keine Kommentare

Zu kalt für Rocker

Mittwoch, 19. Dezember 2007

Enttäuscht waren die recht wenigen Schaulustigen, sie harrten bei eisigen Temperaturen am Hindenburgplatz aus und bekamen nicht eine Harley Davidson zu sehen. Weil es bitterkalt war, bevorzugten die aus ganz Deutschland angereisten Motorrad-Freaks gut beheizte Großraum-Limousinen für die Tour zum Gericht.

Quelle: Münstersche Zeitung

Es sind eben keine Klapp-Helm-Träger und/oder BMW-Fahrer, die sich beim Landgericht Münster eingefunden hatten. ;-)

Rocker | 3 Kommentare

Bandidos vor dem Schwurgericht

Dienstag, 18. Dezember 2007

Seit Montag müssen sich zwei “Bandidos” vor dem Landgericht in Münster verantworten. Ihnen, einem 36 und 48 Jahre alten Mann, wird vorgeworfen, ein Mitglied der verfeindeten Bande “Hells Angels” am helllichten Tag erschossen zu haben. Sie sollen den 47 Jahre alten Motorradhändler im Mai dieses Jahres in seinem Geschäft im münsterländischen Ibbenbüren (Nordrhein-Westfalen) mit mehreren Schüssen niedergestreckt haben.

Der Tagesspiegel berichtet über den Prozeßauftakt. Und natürlich über das Randgeschehen, für das sich die Medien augenscheinlich mehr interessieren als für die Hintergründe.

Rocker | Keine Kommentare

Haftungsverzicht

Mittwoch, 12. Dezember 2007

Das Oberlandesgericht Brandenburg hat sich mit einer Gruppenreise auseinander gesetzt, bei der ein paar Teilnehmer zu Fall gekommen sind. Die Entscheidung wird überschrieben mit:

Gegenseitiger Haftungsverzicht von Motorradfahrern bei vorher verabredeter Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit im “Pulk”

Der Leitsatz der Entscheidung lautet:

Findet vor dem Antritt einer Fahrt von mehreren Motorradfahrern eine Vereinbarung dahingehend statt, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten werden soll, während man in einer Formation in der Gruppe fährt, ist in dieser Verabredung ein konkludenter Haftungsverzicht zu sehen.

In den Gründen für diesen Leitsatz liest man dann:

Wird die allgemeine Gefahr, die mit der gemeinsamen, sportlichen Betätigung verbunden war, von den Beteiligten bewusst auf sich genommen, und kann zusätzlich dem einen kein größerer Vorwurf gemacht werden als dem anderen, so besteht keine Veranlassung, den einen mit höheren Haftungsrisiken zu belasten als den anderen. Die ursprünglich für sportliche Wettkämpfe entwickelten Grundsätze finden auch außerhalb des Bereichs sportlicher Kampfspiele Anwendung. Im Streitfall war das verabredungsgemäße Fahren im “Pulk” deshalb besonders gefahrenträchtig, weil damit der Verzicht auf Sicherheitsabstände einherging…

Eigentlich nachvollziehbar. Oder?

Für die, die es brauchen: OLG Brandenburg, Urteil vom 28.06.2007, 12 U 209/06; der Leitsatz ist veröffentlicht in VRR 2007, 385.

Danke an Rechtsanwalt Jürgen Melchior, Wismar, für den Hinweis auf die Entscheidung.

Unfallrecht | 5 Kommentare

Keine Vollstreckung von Auslandsknöllchen

Mittwoch, 5. Dezember 2007

Die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur europaweiten Vollstreckung von Bußgeldern in nationales Recht ist nicht mehr für 2008 zu erwarten. Dies erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einem Interview. Touristen, die in der nächsten Urlaubs-Saison im Ausland Verkehrssünden begehen und nicht direkt am Tatort zur Kasse gebeten werden, können also ein weiteres Jahr nicht belangt werden. Auch eine rückwirkende Vollstreckung, wie ursprünglich angedacht, ist vom Tisch. Die Ausnahme bleibt Österreich: Mit diesem Land gibt es seit Jahren ein gut funktionierendes Vollstreckungshilfeabkommen.

Quelle: Biker Journal

Ich bin gespannt, wie sich die Sache entwickeln wird. Wenn ausländisches Bußgeldbescheide in Deutschland vollstreckt werden sollen, muß es effektive Rechtsschutzmöglichkeiten geben. Und bis ein z.B. spanischer Bußgeldbescheid ins Deutsche übersetzt ist, wird es noch ein wenig dauern. Der Entwicklung kann man entspannt entgegen sehen. (Bis dahin haben wir dann auch unseren Selbstverteidigungskurs angepaßt. ;-) )

Bußgeldsachen | 2 Kommentare

Wehmut

Dienstag, 4. Dezember 2007

Wenn ich mir das hier anschaue

kalt.jpg

… und dann aus dem Fenster hinaus in den Dezember-Regen, bekomme ich Depressionen.

Allgemein | 3 Kommentare

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